Overview
- Source URL
- https://www.gesetze-im-internet.de/wzmexbek/xml.zip
- Name
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko
- Reference number
- wzmexbek
- Regulation crawler
- German Federal Law
- Publish date
- -
- Updated date
- -
- Language
- de
- Raw content
- 813 Bytes
Logs
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Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko
(XXXX)
Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko wird hierdurch unter Hinweis auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) bekanntgemacht, daß in Mexiko deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichskanzler