Overview
- Source URL
- https://www.gesetze-im-internet.de/wzauslbek/xml.zip
- Name
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
- Reference number
- wzauslbek
- Regulation crawler
- German Federal Law
- Publish date
- -
- Updated date
- -
- Language
- de
- Raw content
- 991 Bytes
Logs
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Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
(XXXX)
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den nachstehend verzeichneten Staaten:
- Belgien, Brasilien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich-Ungarn, Rumänien, Rußland, Schweden und Norwegen, Schweiz, Serbien, Venezuela und Vereinigte Staaten von Amerika
deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen werden.
Der Reichskanzler